Neue Runde im Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin

Junge Freiheit

BERLIN. Der Streit um den Parteiausschluß des Publizisten Thilo Sarrazin aus der SPD geht am Freitag in eine neue Runde. Am Abend trifft sich das Schiedsgericht der Berliner SPD zu einer Berufungsverhandlung. Die Richter entscheiden darin über die Frage, ob Sarrazin mit seinen islamkritischen Äußerungen die Partei geschädigt habe.

Die SPD-Spitze hatte den Ausschluß beantragt. Ein Parteigericht von Sarrazins Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf entschied im Sommer 2019, daß die SPD Sarrazin ausschließen darf. Die Richter warfen ihm unter Berufung auf zwei Parteigutachten unter anderem „kulturellen und antiislamischen Rassismus“ vor. Vorher hatte es bereits zwei Versuche gegeben, den früheren Bundesbank-Vorstand aus der Partei zu werfen.

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