SPD: Sarrazin soll gehen – andere Konservative gehen freiwillig

Tichys Einblick

Das Berliner Landesschiedsgericht der SPD hat Medienberichten zufolge entschieden, den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der SPD zu werfen. Sarrazin sagte der Berliner Morgenpost, er sei noch nicht über die Entscheidung der Landesschiedskommission informiert worden. Sollte das Urteil aber gegen ihn ausgefallen sein, wolle er auf jeden Fall die Bundesschiedskommission anrufen.

Ein anderer konservativer SPD-Politiker hat schon zuvor freiwillig die Partei verlassen: Der Vize-Vorsitzende der Essener SPD Karlheinz Endruschat erklärte am Dienstag seinen Austritt.

Endruschat, der für die traditionelle SPD stand und in Essen große Anerkennung über die Parteigrenzen genießt, sah zum Schluss keine politische Perspektive in der Sozialdemokratie. Er hatte immer wieder auf Konflikte mit kriminellen beziehungsweise integrationsunwilligen libanesischen und syrischen Gruppen in Altenessen, Altendorf oder Kray aufmerksam gemacht, fand aber in der Führung der NRW-SPD dafür kein Verständnis. „Die Muslimisierung der Stadtteile im Essener Norden ist niemals seriös hinsichtlich zukünftiger Konflikte hinterfragt worden“, hatte Endruschat schon 2018 gewarnt. Der Vorsitzende der NRW-SPD Thomas Kutschaty warf ihm daraufhin vor, „Sündenböcke“ aufzubauen.

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