Thüringer Honigimker – Was ist eigentlich eine „Projektregierung“?

Tichys Einblick

Nachdem die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag seit dem 28. Oktober 2019 ungewohnt kompliziert gestaltet sind, bemühen sich insbesondere Mike Mohring, CDU, und Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei um eine Lösung bei der Regierungsbildung. Die zentrale Problematik besteht in der Stärke von Linken und der AfD. Da beide Parteien zusammen mehr als die Hälfte der Mandate halten, ist eine regierungstragende Mehrheit ohne eine der beiden Fraktionen nicht möglich.

Nun gab es auch schon früher – bevor die AfD den politischen Wahlmarkt aufmischte – und in anderen Landtagen Wahlergebnisse, die klassische Koalitionen wie Schwarz-Gelb oder Rot-Grün unmöglich machten. Hier gab es allerdings stets praktikable Lösungen: Die prominenteste war die Große Koalition, dafür hatte es in der Regel locker gereicht. Später zeigten sich die Parteien experimentierfreudiger und installierten – mal mehr, mal weniger überraschend für die Wähler – neue Koalitionsformen mit griffigen Bezeichnungen wie „Jamaika“- oder „Kiwi“-Koalition. Und wenn gar nichts mehr ging, dann musste es die ungeliebte Minderheitsregierung sein, regelmäßig unter Tolerierung der Linken, die dann zumeist froh waren, wenn sie wenigstens ein bisschen mitmachen durften. Und spätestens mit der Bildung der ersten Kenia-Koalition nach der Wahl in Sachsen-Anhalt 2016 war klar, dass sich die im politischen System etablierten Parteien weiter vom Lager-Denken bei der Partnersuche emanzipieren würden.

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