SPD-Vorschlag zum Wahlrecht: Ein Schritt zur besseren Bürgervertretung

Tichys Einblick

Überraschender Weise kommt nun von den Sozialdemokraten ein sinnvoller Vorschlag zur Wahlrechtsänderung. Den hat Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann am Sonntagabend im ZDF vorgestellt.

Die Quadratur des Kreises

Hintergrund der Debatte: Als das bundesdeutsche Wahlrecht vor gut 70 Jahren entwickelt wurde, kam dieses dem Versuch der Quadratur des Kreises nach. Denn es sollten zwei an sich unvereinbare Wahlrechtsvarianten miteinander verknüpft werden.

Traditionell und bereits 1871 festgeschrieben galt in Deutschland das Mehrheitswahlrecht. Es bedeutet: The winner takes it all – und dieses nicht auf Bundes- oder Landesebene, sondern im Wahlkreis. Der Reichstag – heute Bundestag – verfügte über eine feste Anzahl von Sitzen, die der Anzahl der Wahlkreise entsprach. Jeder Wahlkreis stellte einen Abgeordneten – jenen, der eine relative Mehrheit der Wähler an sich binden konnte. Ziel dieses Wahlrechts: Der Abgeordnete sollte in erster Linie unmittelbar seinem Wähler gegenüber verantwortlich sein. Nicht irgendwelchen Parteien, Lobbygruppen oder – neudeutsch – Non Governmental Organizations. Ein solches Mehrheitswahlrecht, heute beispielsweise im Vereinigten Königreich praktiziert, gilt als bester Weg der direkten Demokratie im repräsentativen Parlamentarismus.

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