Gericht stoppt grünes Vorzeigeprojekt in Hamburg

Junge Freiheit

HAMBURG. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat eine temporär eingerichtete autofreie Zone im Bezirk Altona für rechtswidrig erklärt. Auch eine probeweise Fußgängerzone sei ein unzulässiger Eingriff in die Rechte der Anlieger, urteilte das Gericht laut NDR und Hamburger Morgenpost. Die Straßenverkehrsordnung sehe Beschränkungen nur bei Gefahrenlagen vor und der vorzeitige Abbruch sei dem Bezirk zumutbar.

Mit dem Projekt „Ottensen macht Platz“ sollte „ein neues Erleben des öffentlichen Raumes und neue Perspektiven auf Mobilität“ ermöglicht werden. Laut dem Bezirk Altona handle es sich um ein „Experiment, das nicht-motorisierten Verkehr Vorrang gewährt“ und den öffentlichen Raum Bürgern zur Verfügung stelle.

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