Jahresbericht 2019: Bundeswehr unverändert nur sehr begrenzt einsatzfähig

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Alljährlich zu Beginn des Jahres legt der Wehrbeauftragte des Bundestages eben diesem seinen Bericht für das zurückliegende Kalenderjahr vor. Zum ersten Mal geschah dies am 8. April 1960 – verantwortet vom ersten Wehrbeauftragten Helmut von Grolmann. Die Wehrbeauftragten sind quasi ein Verfassungsorgan, denn ihr Amt und ihre Aufgabe werden in Artikel 45b des Grundgesetzes definiert: „Zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle wird ein Wehrbeauftragter des Bundestages berufen.“

Nun ist soeben der 61., 118 Seiten starke Bericht für das Jahr 2019 erschienen. Es ist dies der fünfte Jahresbericht, den Hans-Peter Bartels (58) vorlegt, der insgesamt zwölfte Wehrbeauftragte seit 1959. Bartels war im Mai 2015 in dieses Amt gewählt worden, nachdem er von 1998 bis 2015 Bundestagsabgeordneter der SPD und zuletzt Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestages gewesen war.

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