Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot von „Linksunten Indymedia“

Die Tagesstimme

Die Betreiber der linksextremen Plattform „Linksunten Indymedia“ klagten gegen die Abschaltung der Internetseite. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage nun ab. 

Leipzig. – 2017 wurde das Verbot im Rahmen der Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg erlassen.  Wie der Spiegel berichtet, waren die fünf Kläger – allesamt mutmaßliche Mitglieder des Betreiberteams – der Auffassung, dass es sich bei der genannten Plattform um ein „Telemedium“ und „Bürgerjournalismus“ handele, und nicht um einen Verein.

 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage ab, „Linksunten.Indymedia“ sei als Verein einzustufen. Somit ist das Verbot bestätigt. Der konkrete Grund für die Abweisung der Klage ist laut der Welt jedoch, dass sich die Kläger vor Gericht nicht zur Mitgliedschaft im Verein bekannten. 

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