Indymedia-Verbot – Ist das noch Meinungspluralismus?

Cicero

Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage des Internetportal Linksunten.Indymedia gegen ihr Verbot abgewiesen. Doch die Frage danach, wann Plattformen wegen strafrechtlich relevanter Inhalte verboten werden dürfen, ist damit längst nicht beantwortet. In Karlsruhe könnte es bald um Grundsätzliches gehen

Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage des Internetportal Linksunten.Indymedia gegen ihr Verbot abgewiesen. Doch die Frage danach, wann Plattformen wegen strafrechtlich relevanter Inhalte verboten werden dürfen, ist damit längst nicht beantwortet. In Karlsruhe könnte es bald um Grundsätzliches gehen

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