Schleswig-Holstein: Verschleierungsverbot an Universitäten kommt nicht

Joshua Hahn Die Tagesstimme

Weil die Grünen sich einstimmig gegen das Verbot von Vollverschleierungen an Universitäten aussprachen, konnte das geplante Gesetz im Landtag erneut nicht verabschiedet werden.

Kiel. – Der Wunsch nach einem Verbot wurde laut Bericht der Welt unter anderem von einer Kieler Universität geäußert. Bereits seit einem Jahr ringt das Bundesland um eine Verabschiedung des Gesetzes. Immer ist das ‚Veto’ der Grünen in der in Schleswig-Holstein regierenden Jamaika-Koalition mit FDP und CDU für das Scheitern de facto maßgeblich.

Konkret sollte das Tragen von Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen sowie Sprechstunden verboten werden. Sowohl die CDU als auch die FDP sprachen sich für die Regelung aus. Nach einem Jahr Bedenkzeit erklärten nun jedoch die Grünen, dass man sich geschlossen gegen das Verbot positioniere. Vonseiten der AfD gab es bereits in der Vergangenheit sogar schon einen Gesetzesentwurf. Schon am 6. März des Vorjahres war ein Verbot der umstrittenen Vollverschleierung an der Gegenposition der Grünen gescheitert.

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