Mächtige EZB: Die Fesseln der europäischen Demokratie

Tichys Einblick

Der Begriff „repräsentative Demokratie“ bringt das Wesen der Regierungsform, die sich im Laufe des letzten Jahrhunderts in einem Großteil Europas entwickelt hat, nicht auf den Punkt. „Eingeschränkte Demokratie“ wäre viel passender, denn das drückt aus, dass die Öffentlichkeit und manchmal sogar Parlamentarier von der Entscheidungsfindung ferngehalten werden. Wie sich diese limitierte Form der Demokratie herausgebildet hat, zeigen Autoren des Politikmagazins Novo im Buch „Experimente statt Experten“. Sie schreiben, dass „diejenigen staatlichen Institutionen, die am Weitesten von der demokratischen Kontrolle durch den Bürger entzogen sind, die größten Machtzuwächse verzeichnen“ und diese Entwicklung echte Volkssouveränität vereitelt.

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