Flüge aus dem Iran kommen weiter in Deutschland an

Matthias Nikolaidis Tichys Einblick

Das hatte er sich anders vorgestellt. Andreas Franz Scheuer (CSU), seines Zeichens Bundesverkehrsminister mit einem gerade verblassenden Mautproblem und auch sonst einigen Themen auf der Platte, wollte Flüge aus den Risikoländern China und Iran eigentlich schon für diese Woche unterbinden. So kündigte es eine Ministeriumssprecherin am Montag an: Landeverbot für alle Flieger aus China und dem Iran.

Doch bei der Bundespressekonferenz konnte man die versammelten Sprecher verschiedener Ministerien noch so sehr löchern: Ein Landeverbot für chinesische oder iranische Maschinen gibt es derzeit nicht. Die einen behaupten nun, das läge auch gar nicht in der Hand des Ministers, obliege vielmehr den Gesundheitsbehörden der Länder. Die wollen den schwarzen Peter aber auch nicht haben: Der Bundesminister sei in der Pflicht, weil die Beziehungen zu anderen Ländern berührt seien. Wie es aussieht, lässt sich an der Bund-Länder-Abstimmung in Sachen Seuchenschutz noch arbeiten.

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