Juristin zu Corona-Krise: Maßnahmen entbehren jeglicher Rechtsgrundlage

jouwatch

Noch ist sich die Mehrheit der Bundesbürger einig: Die erlassenen Einschränkungen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus müssen sein. Doch unter Rechtsgelehrten macht sich Unruhe breit. In einem Interview mit der linksextremen Frankfurter Rundschau spricht eine Juristin Tacheles: Die Maßnahmen der Merkel-Regierung sind ihrer Meinung nach verfassungswidrig.

Es sei „in nahezu alle Freiheitsgrundrechte“ eingegriffen worden, so die Juristin Jessica Hamed in dem Interview mit der FR. Nicht nur die körperliche Bewegungsfreiheit sei betroffen. Durch die Schließung von Geschäften würde Menschen die Ausübung ihres Berufes verweigert, was das Recht der Berufsfreiheit und u.U. auch das Recht der Eigentumsfreiheit betreffe. Mit das wichtigste Recht in Deutschland, das Versammlungsrecht, sei faktisch aufgehoben. Das Recht auf Glaubensfreiheit durch Schließung von Kirchen, Synagogen und Moscheen – „massiv eingeschränkt“.

[...]

Den ganzen Artikel und dessen Kommentare liest Du auf jouwatch.