Fundament unserer Demokratie: Der Rechtsstaat

Gastautor Tichys Einblick

Für westliche Demokratien und insbesondere für Deutsche hat der Rechtsstaat beinahe sakrale Bedeutung. Er ist das Ergebnis der Auseinandersetzung mit autoritären Regimen und basiert auf politischer Teilhabe und dem Prinzip der Vernunft. Wenn Deutsche auf nichts stolz sind – auf den Rechtsstaat sind sie es fast alle. Obwohl der Rechtsstaat auf den Prinzipien der Gleichheit, der Gewaltenteilung und des staatlichen Gewaltmonopols beruht, zeigt sich, dass er dennoch beeinflussbar ist von den Dogmen, die in der Gesellschaft wirken, etwa dem der Toleranz, und hier zeigt sich, wie dringend wir dieses ersetzen müssen.

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