Bundestagsabgeordnete gegen Energiesteuer-Erhöhung: „Absoluter Wahnsinn“

Olaf Opitz Tichys Einblick

Bund und Länder wollen ab 2021 für das Klimaschutzprogramm 2030 die Energiesteuern für Sprit, Heizöl und Erdgas deutlich erhöhen. Bundespolitiker formieren bei Tichys Einblick wegen der verheerenden wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Krise dagegen ihren Widerstand.

Das von Bund und Ländern am 19. und 20. Dezember 2019 beschlossene Klimaschutzprogramm 2030 ist angesichts einer am Boden liegenden deutschen Wirtschaft und Gesellschaft aus der Zeit gefallen. Der ursprüngliche CO2-Einstiegspreis von 10 Euro wurde durch politischen Druck der Grünen auf 25 Euro erhöht – mit weitrechenden Folgen für die gesamte Gesellschaft. Der Beschluss wird das Leben von Bürgern und Wirtschaft in fast allen Bereichen verteuern. Denn die Energiesteuern für Sprit, Heizöl und Erdgas sollen sich ab 2021 stetig erhöhen. Dass dies angesichts der anhaltenden Corona-Krise der Todesstoß für eine ums Überleben ringende deutsche Wirtschaft und Gesellschaft wäre, dämmert zumindest manchen liberal-konservativen Bundestagsabgeordneten.

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