„Polizeistaat”: FPÖ-Generalsekretär teilt gegen Türkis-Grün aus

Die Tagesstimme

Michael Schnedlitz sieht die Grundrechte der Österreicher durch die türkis-grüne Regierung gefährdet. Er warnt vor einem Polizei- und Überwachungsstaat.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat die türkis-grüne Regierung in einem Interview mit dem Freilich-Magazin scharf kritisiert und erneut vor einem „Überwachungsstaat” gewarnt. „Es wird hier ein Polizeistaat wieder zum Leben erweckt, der eigentlich schon seit Jahrzehnten auf dem Müllhaufen der Geschichte geglaubt war”, wirft Schnedlitz der Regierung angesichts der angekündigten Maßnahmen der letzten Tage vor. „Da Kurz und Co. mittlerweile komplett jegliches Augenmaß verloren haben, sehe ich vor allem die Grundrechte der Österreicher in Gefahr.”

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