Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden –

Philosophia Perennis

Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ hat sich nun der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun mit Sorge geäußert.

Es sei nicht länger hinnehmbar, „dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung muss dringend auf ihrem gefährlichen Weg gestoppt werden, nahezu vollständig die selbstverständlichen Freiheitsrechte der Deutschen zu ignorieren. Wie noch nie in der Bundesrepublik seit 1949 werden zahlreiche Bürgerrechte verletzt, von der Berufsfreiheit bis zur Religionsausübung, von der Bewegungsfreiheit bis zur Versammlungsfreiheit.“

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