Linker Corona-Wahnsinn: Abschiebehäftlinge kommen frei, Knackis bekommen wegen Vereinsamung Handys

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In Zeiten von Corona erodiert die staatsnahe Justiz in Zeitraffertempo: In Pforzheim werden 45 Abschiebehäftlinge aus der Haft entlassen. Und in Hamburg verteilt der grüne Justizsenator – um die seelischen Folgen von Häftlingen abzufedern – auf Steuerzahlerkosten Handys. Wörtlich: Die Insassen müssten schließlich „auf ihre Liebsten verzichten“. Spätestens an dieser Stelle dürfte sich bei jeder, von Mindestsicherung lebenden Rentnerin der leere Magen umdrehen. 

Im baden-württembergischen Pforzheim wurden laut den Stuttgarter Nachrichten 45 Abschiebehäftlinge aus der Haft entlassen. Als Grund gibt die grün-schwarze Landesregierung die Flugbeschränkungen währende der Corona-Zeit an. Denn laut Aufenthaltsrecht gilt: „Die Dauer der Abschiebehaft soll in der Regel sechs Wochen nicht überschreiten. Sie ist unzulässig, wenn es andere Möglichkeiten gibt, die Ausreise sicherzustellen“.

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