Verfassungsschutz nimmt ‚Institut für Staatspolitik’ in Schnellroda ins Visier

Die Tagesstimme

Mit dem Institut für Staatspolitik (IfS) hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) unter der Führung von Thomas Haldenwang den nächsten rechtsgerichteten Akteur ins Visier genommen. 

Köln/Schnellroda. – Wie der Spiegel berichtet, ist das IfS ab sofort laut Inlandsgeheimdienst ebenfalls ein Verdachtsfall für angeblichen Rechtsextremismus. Grundlage für die vermeintlichen „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung” ist unter anderem eine Nähe zu Björn Höcke und anderen Schlüsselfiguren des nationalkonservativen „Flügels”.

Angesichts des angeblichen Naheverhältnisses zu dieser Strömung innerhalb der AfD war es wohl nur eine Frage der Zeit, bis sich das BfV auch das Schnellroda-Umfeld vorknöpfen würde. Denn erst im März befand die Behörde, dass der „Flügel” ihrer Ansicht nach ein „erwiesen rechtsextremes” Phänomen sei. Dessen zentrale Akteure rund um Höcke werden bereits seit Jahresbeginn beobachtet.

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