EU einigt sich auf Finanzhilfen – Deutschland zahlt mehr ins Budget

JF Junge Freiheit

BRÜSSEL. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag auf ein Konjunkturprogramm zur Bekämpfung der Corona-Folgen geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von mindestens 1.000 Milliarden Euro.

Die Finanzhilfen sollen demnach zum einen aus Geldern des EU-Budgets bestehen und zum anderen aus einem Wiederaufbaufonds geschöpft werden. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU (MFR), das sieben Jahre fassende Budget für den Staatenverbund, sei das einzige Instrument, das der Aufgabe des Wiederaufbaus gewachsen sei, sagte von der Leyen. Genauere Angaben machte die Kommissionschefin jedoch nicht. Zuvor hatte der EU-Gipfel ein bis zu 540 Milliarden Euro schweres Paket mit Kredithilfen für Kurzarbeiter, Unternehmen und besonders verschuldete Staaten gebilligt.

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