Corona-Update zum 12. Mai: Notfallmechanismus oder Notfall-Vorschlag?

Maximilian Tichy Tichys Einblick

In der Ministerpräsidentenkonferenz vom 6. Mai verabschiedeten die Bundesländer und die Kanzlerin einen sogenannten „Notfallmechanismus“ als Bedingung für die weitreichenden Lockerungen der Corona-Auflagen. Der Notfallmechanismus sieht vor, dass die Landkreise die Rate der Neuinfektionen ihrer Einwohner streng überwachen sollen. Kommt es innerhalb von sieben Tagen zu 50 oder mehr neuen Corona-Fällen pro hunderttausend Menschen, so sollen die jeweiligen Landkreise selbstständig das öffentliche Leben wieder einschränken. Die neue Herangehensweise tauscht also den Vorschlaghammer der bundesweiten Verordnungen gegen das Skalpell regionaler Eingriffe.

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