EU-Gerichtshof wertet Unterbringung in Ungarns Asyl-Transitzonen als Haft

Junge Freiheit

LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Unterbringung von Asylbewerbern in Transitzonen in Ungarn als „Haft“ bewertet. Liege nach gerichtlicher Prüfung kein Haftgrund vor, „muß das angerufene Gericht sie unverzüglich freilassen“, heißt es in der Urteilsbegründung vom Donnerstag.

Anlaß für die Entscheidung der Richter ist der Fall von vier iranischen und afghanischen Asylbewerbern. Sie waren über die Türkei, Bulgarien und Serbien nach Ungarn eingereist. Dort wurden ihre Asylanträge abgelehnt. Die ungarischen Behörden begründeten dies damit, daß das Quartett über sichere Staaten eingereist sei. Dort drohe ihnen keine Verfolgung.

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