Die 180°-Wende: „Neue Normalität“ ganz anders – das Ende der Kulturmarxisten
Seit Wochen ist die Rede von einer „neuen Normalität“. Es wird versucht, die Suspendierung der Grundrechte und eine nie gesehene staatliche Kompetenzanmaßung mit Überwachung, Verboten und Bespitzelungen als das „neue […]
Vorgeschichte und Nachbetrachtung zum großen Euro-Streit
Die Kontroverse zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem EuGH um die Rechtmäßigkeit geldpolitischer Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) ist nicht unversehens vom Zaun gebrochen worden, sie hat eine Vorgeschichte, die geeignet […]
Bremer AfD-Chef Beck erhält verdächtigen Brief mit weißem Pulver
Am Sonntagabend fand der Landesvorsitzende der AfD Bremen, Peter Beck, einen verdächtigen Brief mit weißem Pulver in der Post. Die Bundespolizei setzte Delaborierer ein. Die Untersuchungsmaßnahmen sind noch nicht abgeschlossen. […]
Es gibt keine zwei Meinungen mehr
Von MANFRED ROUHS | Noch am 30. Januar 2020 bezeichnete der öffentlich-rechtliche Bayerische Rundfunk Menschen als rechte Verschwörungstheoretiker, die eine große Pandemie auf Deutschland zurollen sahen. „Kein Verkehr mehr, Flugzeuge […]
Spaltung oder Abseits: Die AfD in der Zerreißprobe
In der AfD brennt es lichterloh. Die 2013 gegründete Partei ist bislang die einzige Parteineugründung rechts der Union seit 1949, die es in alle Landesparlamente und den Bundestag geschafft hat. […]
Aerosole und Maskenzirkus: Am besten gar nicht mehr atmen!
Die Masche hat mittlerweile so einen Bart: Man nehme eine wissenschaftliche Detailstudie, wo unter Laborbedingungen irgendwelche Viren-Übertragungswege untersucht werden, und bastele daraus eine griffige Schlagzeile. Am Ende wird die neue […]
AfDay 19.05.2020
Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen […]
Der Staat nimmt nicht zu wenig Steuern ein, sondern gibt zu viel aus
Auf eines konnte sich die Bundesregierung im zu Ende gegangenen Jahrzehnt immer verlassen: eine starke Konjunktur mit dadurch wachsenden Steuereinnahmen. Die gesamte Politik der drei Merkel-Koalitionsregierungen seit der Finanzkrise stand […]
„Ende Gelände“: Grüne und Linke attackieren Verfassungsschutz
BERLIN. Politiker der Grünen und der Linkspartei haben mit Unverständnis auf die Einstufung des Bündnisses „Ende Gelände“ (EG) durch den Berliner Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ reagiert. „Daß sowas in einem rot-rot-grünem […]
Karlsruhe urteilt über BND-Praxis – Schluss mit dem Daten-Fischen
Das Bundesverfassungsgericht hat der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes enge Grenzen gesetzt. Für Journalisten im Ausland ist das eine gute Nachricht. Der BND selbst aber muss sich auf neue bürokratische Hürden einstellen. […]