Wegen Demoverbot: AfD fordert Rücktritt von Berliner Innensenator

Stefan Juritz Die Tagesstimme

Die Kritik an Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wird immer lauter. Mehrere AfD-Politiker fordern seinen Rücktritt.

Berlin. – Das Verbot der am Samstag geplanten Corona-Demo in Berlin sorgt bei der AfD für scharfe Kritik. Besonders im Visier steht dabei Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), der die Entscheidung des Senats in einer Pressemitteilung am Mittwoch begrüßt hatte.


Noch am selben Tag meldete sich AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen zu Wort und forderte politische Konsequenzen: „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Andreas Geisel. Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe, die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Statt dessen setzt er diese über die ihm untergeordnete Versammlungsbehörde außer Kraft und begrüßt das öffentlich. Ein schwarzer Tag für unsere Demokratie, als Innensenator ist Geisel untragbar geworden“, sagte Meuthen der Jungen Freiheit.

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