Missstände in der Fleischindustrie – War da was?

RAINER BALCEROWIAK Cicero

Das  von der SPD vorangebrachte Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischindustrie wurde vorläufig auf Eis gelegt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schäumt. Dabei entpuppt sich der Entwurf als Papiertiger.

Das  von der SPD vorangebrachte Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischindustrie wurde vorläufig auf Eis gelegt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schäumt. Dabei entpuppt sich der Entwurf als Papiertiger.

Quasi auf der Zielgeraden hat es die mächtige Lobby der Fleischindustrie doch noch geschafft, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg gebrachte Arbeitsschutzkontrollgesetz auszubremsen. Auf Betreiben der CDU/CSU-Fraktion wurde die für den heutigen Donnerstag geplante Verabschiedung des Gesetzes um Bundestag von der Tagesordnung genommen, da es noch „Gesprächsbedarf“ gebe, wie es hieß. Der Zeitplan für die Verabschiedung des Gesetzes gerät damit erheblich ins Wanken. 

[...]

Den ganzen Artikel und dessen Kommentare liest Du auf Cicero.

Ähnliche Inhalte

  1. Corona-Infektionen in Schlachthöfen – Heils Aufräumaktion in der Fleischindustrie wird ausgebremst Der Ruf der Fleischindustrie ist schon lange ramponiert, doch die Corona-Krise macht besonders deutlich, unter welch schlechten Bedingungen dort gearbeitet wird. Arbeitsminister Heil wollte in der Branche aufräumen. Doch so...
  2. Corona-Krise: Richterbund fürchtet Normalität bei „Sondervorschriften“ Berlin – Der Deutsche Richterbund hat davor gewarnt, dass Ausnahmevorschriften in der Corona-Krise zur Dauereinrichtung werden könnten. „Wichtig ist, dass alle Sonderregeln anlässlich der Corona-Krise nur befristet gelten und ein...
  3. Arbeitslose, Kurzarbeitende und „Flüchtlinge“ als Helfer für die Spargelernte? Insgesamt rund 290.000 Erntehelfer kommen normalerweise jedes Jahr ganz legal aus dem Ausland nach Deutschland, um in der Erntesaison als landwirtschaftliche Arbeiter dabei zu helfen, Spargel, anderes Gemüse, Erdbeeren, Kartoffeln...
  4. Renate Künast – „Klöckner ist eine Verteidigerin des alten Systems“ Nach Corona, schlechten Arbeitsbedingungen und Billigfleisch bei Tönnies will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) unter anderem eine Tierwohl-Abgabe einführen. Tatsächlich hätten die meisten Pläne nichts Gutes, weder für die Bauern noch...