Anschaffung bewaffneter Drohnen: SPD rudert zurück

Junge Freiheit

BERLIN. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gestellt. „Zusammen mit großen Teilen der SPD-Mitgliedschaft und vielen anderen friedenspolitisch engagierten Gruppen in unserer Gesellschaft halte ich die bisherige Debatte über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen nicht für ausreichend“, äußerte er gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Union darauf geeinigt, über die Bewaffnung der Drohnen nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ zu entscheiden. Nach mehreren Debatten sollte die Maßnahme ursprünglich noch in diesem Jahr dem Bundestag vorgelegt werden. Die Beschaffungsvorlage liege bereits zur Prüfung beim Finanzministerium.

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