Der Krieg in Bergkarabach und die Konsequenzen für die Bundeswehr

Tichys Einblick

Die Anschaffung bewaffneter Drohnen gerät zur Politposse. Die in Berlin mitregierenden Sozialdemokraten verweigern ihre vorher angedeutete Zustimmung. Das Theater wurde nun Fritz Felgentreu zu viel: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion stellte sein Amt aus Protest zur Verfügung. Bergkarabach belegt, dass Kriege heute mit Drohnen entschieden werden und Soldaten ohne deren Schutz vermeidbar sterben.

SPD-Funktionäre tun sich schwer mit der Realität. Im Sommer noch wurde signalisiert, dass für die Bundeswehr vorgesehene israelische Leasing-Drohnen vom Typ Heron TP bewaffnet werden können. Nun die Kehrtwende der Parteiführung: Norbert Walter-Borjans erklärte, dass in dieser Legislaturperiode eine Entscheidung nicht mehr getroffen werden könne. „Die Grenze zwischen der Verteidigung von Leib und Leben unserer Soldaten und Töten per Joystick ist hauchdünn“, erklärte der SPD-Chef und kritisierte, dass noch nicht ausreichend über das Thema debattiert worden sei. Fraktionschef Mützenich stimmte inzwischen in das missgestimmte SPD-Lied ein. Aus der Bewaffnung der Drohnen wird vorläufig nichts.

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