Verfassungsrichter stoppen Abschiebung nach Afghanistan

PI-NEWS

Abschiebungen nach Afghanistan sind und bleiben ein politischer und juristischer Zankapfel.

Von MANFRED ROUHS | Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig-Holstein aufgehoben, das grünes Licht für die Abschiebung eines drogenabhängigen Afghanen in seine Heimat gegeben hatte. Abschiebungen nach Afghanistan waren immer wieder Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen, die oft über Jahre durch alle Instanzen gingen. Auch diesmal schlossen die Richter in Karlsruhe die Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers in das Krisenland nicht völlig aus, stellten aber an eine diesbezügliche verwaltungsgerichtliche Entscheidung hohe Anforderungen, die sie im schleswig-holsteinischen Fall nicht als erfüllt ansahen.

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