Steinmeier geht Zensur in sozialen Medien nicht weit genug
Steinmeier über Facebook, Twitter & Co.: „Das Geschäft mit der Aufmerksamkeit wird zur Gefahr für die Demokratie.“
Von WOLFGANG HÜBNER | Neidvoll blickt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jeden Tag nach China, das er als Außenminister oft besucht hat. Denn dort im fernen Osten hat eine Diktatur schon längst das realisiert, was dem SPD-Politiker besonders am Herzen liegt: Die rigorose staatliche Kontrolle der Veröffentlichungen und Diskussionen im Internet.
Trotz erheblicher Fortschritte hierzulande bei den Maßnahmen der Zensur und Löschung unerwünschter Beiträge in den sogenannten Sozialen Medien ist der Bundespräsident des Parteienkartells weiter unzufrieden damit, dass sich die Meinungsfreiheit noch immer nicht so artikuliert, wie er und der polit-mediale Machtkomplex das wünschen.
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