Frank-Walter Steinmeier: Der Verblendungsweltmeister

Tichys Einblick

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gehört zu denen, die bedächtig formulieren, dabei aber auch zu Sätzen gelangen, die etwas aussagen. In einem Interview mit der Welt gab Papier im März sein Urteil über die Pandemie-Politik der Bundesregierung ab, aber auch über das grundsätzliche Verhältnis zwischen Staat und Bürgern.

„Kernstück unserer Verfassungsordnung und der durch sie geschaffenen Werteordnung“, so Papier, „sind die Grund- und Menschenrechte. Als unmittelbar geltendes Recht garantieren sie Freiheitlichkeit. Zur Werteordnung des Grundgesetzes gehört auch die parlamentarische Demokratie. Diese Werteordnung unserer Verfassung war schon vor der Pandemie einer jedenfalls partiellen, schleichenden Erosion ausgesetzt, es waren Diskrepanzen zwischen Verfassung und politischer wie gesellschaftlicher Wirklichkeit zu verzeichnen. Aber seit einem Jahr müssen wir infolge der Pandemie Abweichungen von dieser Werteordnung feststellen, die sich niemand zuvor hat vorstellen können. Das gilt sowohl im Hinblick auf die Geltung der Grund- und Menschenrechte, als auch im Hinblick auf die Strukturen der parlamentarischen Demokratie.“

[...]

Den ganzen Artikel und dessen Kommentare liest Du auf Tichys Einblick.