Keine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar

Tichys Einblick

Das Amtsgericht Weimar sorgt erneut mit einem Anti-Lockdown-Urteil für Wirbel. Am Donnerstag entschied ein Richter, dass die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltestauflagen nicht mehr an zwei Schulen in Weimar gelten. Schulleitern und Lehrern sei es verboten, diese gegenüber den Schülern durchzusetzen. Außerdem muss weiterhin Präsenzunterricht stattfinden. Weil der Beschluss eine einstweilige Anordnung ist, folgt noch ein Hauptverfahren. Das Urteil ist aber sofort wirksam.

Dem Vernehmen nach wird der Beschluss mindestens einige Monate Bestand haben, selbst wenn das Gericht schlussendlich seine Entscheidung revidiert. In der Urteilsbegründung heißt es allerdings, nach dem gegenwärtigen Ermittlungsstand erscheine es “sehr wahrscheinlich”, dass das Urteil im Hauptverfahren bestätigt werde.

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