Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Das Ende des föderalen Flickenteppichs

Cicero

Alleingänge im Umgang mit neuen Corona-Regelungen haben bald ein Ende. Das Bundeskabinett hat heute eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Zentraler Bestandteil ist eine nächtliche Ausgangssperre.

Alleingänge im Umgang mit neuen Corona-Regelungen haben bald ein Ende. Das Bundeskabinett hat heute eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Zentraler Bestandteil ist eine nächtliche Ausgangssperre.

Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Bundeskabinett am Dienstag in Berlin beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

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