Konservatives Bündnis in Europa – Polens PiS und ihre Probleme mit der AfD

Wojciech Osiński Tichys Einblick

Der Aufschrei im sozialistischen Lager war enorm, als Anfang Juli 16 Parteien aus ganz Europa in einem gemeinsamen Papier eine Kursänderung der etablierten EU-Politik einforderten. Rot-rot-grüne Parteien, die in ihren Ländern um den Wiedereinzug in die Parlamente bangen, bezeichneten das Bündnis als „Nationalistenpack“ sowie einen „Schulterschluss der Verzweifelten“. Sie reagierten erneut mit festgesetzten Klischees und semantischen Verschiebungen, ohne den eindeutigen Stimmungswandel wahrzunehmen.

„Was sich derzeit in der Europäischen Union abspielt, verunglimpft die Pläne ihrer einstigen Ideengeber und wird sie daher früher oder später in eine tiefe Krise führen“, glaubt der polnische Vizepremier Jarosław Kaczyński. Ähnlich wie andere konservative Meinungsführer befürchtet der PiS-Vorsitzende, dass in Brüssel eine Revolution vom Zaun gebrochen wird, die den Interessen vieler Europäer zuwiderlaufe. „Wir haben es hier mit einer fortschreitenden Zentralisierung unserer Gemeinschaft sowie einem unterschwelligen Kulturkampf zu tun, der unsere Freiheit beeinträchtigt“, so Kaczyński. Eine stärkere Impulsgebung seitens jener Parteien, die sich für eine „Union der freien Völker“ einsetzten, sei deshalb notwendiger denn je. Zu den Unterzeichnern zählen neben dem polnischen Regierungsparteichef christdemokratische Schwergewichte wie Ungarns Premier Viktor Orbán, die Vorsitzende des französischen Rassemblement National Marine Le Pen sowie der frühere italienische Innenminister Matteo Salvini. 

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