Weil Warnungen ungehört blieben: Pflegekasse könnte bald zahlungsunfähig sein

Tichys Einblick

Die Pflegekasse steckt in massiven Finanzschwierigkeiten. Wenn das Bundesfinanzministerium nicht bis Anfang Oktober eine knappe Milliarde einzahlt, droht die Zahlungsunfähigkeit. Das berichtet die Bild und beruft sich dabei auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss.
Grund seien „Mehraufwendungen“ in der Pflege, die auf die Corona-Krise zurückzuführen seien, heißt es in dem Schreiben demnach. Diese habe man nicht „im Rahmen des geltenden Beitragssatzes“ finanzieren können. Durch eine Geldspritze des Finanzministeriums werde „eine sonst drohende Zahlungsunfähigkeit vermieden und der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung im Jahr 2021 konstant gehalten“, erklären die Beamte des Finanzministeriums.

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