AfD scheidet aus MDR-Rundfunkrat aus

Junge Freiheit

DRESDEN. Der sächsische Landtagsabgeordnete Thorsten Gahler (AfD) hat die Veränderung des Wahlverfahrens zur Besetzung des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) kritisiert. Er machte sie für das Ausscheiden seiner Partei aus dem Gremium verantwortlich. „Das hat man schon bewußt geändert, weil die Machtverhältnisse und die Mehrheitsverhältnisse sich maßiv verschoben haben und die AfD dadurch schon mehr Plätze gehabt hätte“, erläuterte er am Dienstag dem Deutschlandfunk gegenüber.

Am Freitag hatte sich eine Mehrheit im sächsischen Landtag darauf verständigt, den Rundfunkrat nicht mehr der Stärke der im Landtag vertretenen Parteien entsprechend zu besetzen, sondern die einzelnen Kandidaten über eine Zweidrittelmehrheit zu wählen. Gahler erreichte diese Mehrheit nicht. Die Partei behält sich vor, das neue Wahlverfahren juristisch anzufechten.

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