Rebellion in Polen und Ungarn ein Segen für die EU

Tichys Einblick

Diejenigen, die die Europäische Union lieben, sollten Jaroslaw Kaczynski (PiS) und Viktor Orbán (Fidesz) dankbar sein. Der De-facto-Chef Polens und der Premierminister Ungarns argumentieren, dass die Macht des Gerichtshofs der EU begrenzt sei. Sie argumentieren auch, dass die Macht von Deutschland und Frankreich, den entscheidenden Mächten in der EU, und ihrer Durchführungsorganisation, der Europäischen Kommission, begrenzt ist. Diese Haltung von Kaczynski und Orbán hat sie in Konflikt mit dem Gerichtshofs der EU sowie mit Deutschland, Frankreich und der Europäischen Kommission gebracht. Der Konflikt ist ein Segen. Denn die EU kann nur fortbestehen, wenn der Macht des Gerichtshofs und Deutschlands, Frankreichs und der Kommission Grenzen gesetzt werden. Das Vereinigte Königreich war regelmäßig mit diesem Problem konfrontiert. Letztendlich hat sie sich aber immer den Urteilen des Gerichtshofs unterworfen. Sie kam auch den deutsch-französischen Wünschen nach oder hielt sich zurück, indem sie beispielsweise dem Euro und Schengen fernblieb. Am Ende haben sie sich für den Austritt aus der EU entschieden.

[...]

Den ganzen Artikel und dessen Kommentare liest Du auf Tichys Einblick.