Letzte Hoffnung für Frankreich? Èric Zemmour will Präsident werden

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Frankreichs neuer Präsidentschaftskandidat Èric Zemmour (Foto:Imago)

Wann immer die äußeren Umstände einen Politikwechsel verlangen, kann dieser über die verkrusteten Strukturen einer Parteiendemokratie wie der Bundesrepublik nicht oder nicht im notwendigen Tempo herbeigeführt werden, sondern diese Strukturen erweisen sich im Gegenteil noch als selbstverstärkender Mechanismus, um die reformbedürftigen Bereiche weiter zu verfestigen. Dies lässt sich in der Corona-Krise wunderbar studieren, aber auch am Beispiel der anhaltenden Massenmigration. Ein echter Kurswechsel ist aus einem solchen System selbst heraus weder möglich noch vorgesehen, es sei denn, dieser besteht in der weiteren Radikalisierung und Ausweitung des Vorhandenen; auch dies erleben wir mit der Ampel gerade mustergültig, die den Irrweg Merkels in praktisch allen Belangen nur massiv verschärft. Ganz anders hingegen in einem Präsidialsystem: Dieses zeigt seine Stärken vor allem in Krisenzeiten – weil hier eine mächtige, direkt vom Volk gewählte Instanz, zumindest relativ losgelöst von Regierung und Parlament vermöge ihrer plebiszitären Legitimation, die Richtig bestimmt.

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