Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Demozug-Verbot von Impfgegnern

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Die für diesen Samstag geplante Corona-Demonstration darf nun doch durch Düsseldorf ziehen. Das hat das Verwaltungsgericht am Freitag entschieden und damit einem Eilantrag der Veranstalter gegen eine Entscheidung der Stadt Düsseldorf stattgegeben. Das Gericht bewertet den Bescheid der Stadt als rechtswidrig, wie eine Gerichtssprecherin erklärte.

Dies habe formale Gründe: Nach dem Auslaufen der Bundesnotbremse sei es nicht mehr zulässig, dass die Stadt als Ordnungsbehörde versammlungsrechtliche Entscheidungen zum Schutz vor Infektionsgefahren treffe. Das könne nur die Polizei. Inhaltlich wurde das städtische Verbot demnach nicht bewertet.

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