Bundeskriminalamt geht mit Taskforce gegen Telegram vor

Tichys Einblick

Zur Verfolgung von Straftaten im Messengerdienst Telegram hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine eigene Taskforce eingerichtet. „Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“, wird BKA-Präsident Holger Münch in einer Pressemitteilung zitiert. „Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.“ Es gehe darum, „Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen“, teilte die Behörde mit. Man werde sich mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main abstimmen. Zusätzlich will das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität erheben. Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der Aufklärung von Aufrufen über Telegram zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bereits mehrfach über den Messengerdienst Twitter ein hartes Vorgehen gegen Telegram, sogar dessen Abschaltung angedroht.

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