64 Milliarden Euro: Kostenexplosion in Lauterbachs Gesundheitsministerium

Tichys Einblick

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mausert sich zum heimlichen Gewinner der neuen Haushaltspläne. Gemäß des neuen Einzelplans stehen der Behörde von Karl Lauterbach (SPD) Ausgaben von rund 64 Milliarden Euro zur Verfügung. Unter seinem Vorgänger Jens Spahn waren es rund 50 Milliarden Euro – auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im letzten Jahr. Damit besitzt das Gesundheitsministerium nach dem Arbeitsministerium (161 Milliarden Euro) den ausgabestärksten Einzelplan.

Zum Vergleich: trotz Zeitenwende sind für das Verteidigungsministerium „nur“ 50 Milliarden Euro angesetzt. Dagegen erscheint der Ausgabenplan von Robert Habecks Ministerium für Wirtschaft und Klima mit 13 Milliarden Euro beinahe bescheiden. Abstriche gibt es insbesondere für Innenministerin Nancy Faeser: sah der Ausgabenplan im letzten Jahr noch rund 18,5 Milliarden vor, sind es im aktuellen Haushaltsplan nur noch rund 15 Milliarden. Grund ist dabei auch die Aufwertung des Baubereichs zu einem eigenen Ministerium.

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