Corona-Maßnahmen aufgehoben: Richter wegen Rechtsbeugung angeklagt
Tanzt in einer Diktatur ein Richter aus der Reihe, dann wird er abgestraft.
Von MANFRED ROUHS | Ein Weimarer Amtsrichter steht im Verdacht, sich „bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt“ zu haben. Das berichtet die „Legal Tribune Online“. Er hatte im Jahr 2021 die Corona-Maskenpflicht an zwei Schulen als rechtswidrig bewertet und sie per Einstweiliger Verfügung aufgehoben (Beschluss des Amtsgerichts Weimar vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21).
Damit habe er die Absicht verfolgt, „die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen“. Als Familienrichter habe er zudem seine Kompetenzen überschritten und aktiv nach Eltern gesucht, die mit den schulischen Coronamaßnahmen nicht einverstanden gewesen seien, um die streitgegenständlichen Verfahren an sich ziehen und in der unerwünschten Art und Weise entscheiden zu können.
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