15. Juni 2022 – KLONOVSKY
Man kann das heute bekanntgegebene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Causa Merkel-Kemmerich so sehen:
Oder so:
Die Karlsruher Richter haben seit dem Amtsantritt des Merkel-Favoriten Stephan Harbarth mit mehreren maßstäblichen Entscheidungen in den vergangenen Jahren selbst die Verfassung gebrochen oder meinethalben zur Disposition gestellt haben (siehe hier und hier); es fragt sich – bzw. leibhaftige Leser fragen –, ob dieses Urteil nur ein „Ausreißer” sei oder doch eine „Trendwende”?
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