Habeck ruft Gas-Alarmstufe aus – jetzt schon!

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Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die zweite Stufe des nationalen Notfallplans Gas offiziell ausgerufen. Von dem sogenannten Preisanpassungsmechanismus mache man vorerst aber noch nicht Gebrauch, sagte der Minister am Donnerstag in Berlin. Grund für die Ausrufung der Alarmstufe ist Habecks Ministerium zufolge die seit dem 14. Juni bestehende Kürzung der Gaslieferungen aus Russland und das weiterhin hohe Preisniveau am Gasmarkt.

Zwar seien die Gasspeicher mit 58 Prozent stärker gefüllt als im Vorjahr, doch sollten die russischen Gaslieferungen über die Nord-Stream-1-Leitung weiterhin auf dem niedrigen Niveau von 40 Prozent verharren, sei ein Speicherstand von 90 Prozent bis Dezember kaum mehr ohne zusätzliche Maßnahmen erreichbar. Dies zeigten Berechnungen der Bundesnetzagentur. Damit liege aktuell eine Störung der Gasversorgung vor, die zu einer „erheblichen Verschlechterung“ der Gasversorgungslage führe; die Ausrufung der Alarmstufe sei daher „notwendig“.

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