Coronapolitik war blind und demokratieschädlich

Tichys Einblick

In seiner Evaluierung der Corona-Politik in Deutschland hat der interdisziplinäre Sachverständigenausschuss tiefgreifende Kritik an den politischen Entscheidungsträgern und dem Robert-Koch-Institut geübt. Dies geht aus dem 165-seitigen Bericht hervor, der am Freitagmittag veröffentlicht werden soll und der Welt am Sonntag bereits vorliegt. Laut Welt wird darin etwa die Erhebung und der Umgang mit Daten, die unzureichende Forschungsarbeit, die öffentliche Kommunikation sowie das Zustandekommen der Grundrechtseinschränkungen kritisiert.

Das Papier bemängelt demnach:

Die Politik habe sich für die tatsächliche Wirksamkeit der von ihr verhängten Maßnahmen nie wirklich interessiert. Seit vielen Jahren – lange vor Beginn der Corona-Pandemie – sei klar, dass die Wirkung von einzelnen Maßnahmen nicht erforscht sei, schreibt der Sachverständigenrat. Trotzdem habe man bis heute nichts unternommen, um an diesem Zustand etwas zu ändern. Dabei ist das RKI laut Infektionsschutzgesetz „die zentrale Forschungs- und Referenzeinrichtung für Infektionskrankheiten“, in der „die Maßnahmen des Infektionsschutzes erforscht“ werden: „Diese Institution stünde bei der Lösung des identifizierten Daten- und Studienproblems somit auch selbst in der Pflicht.“

[...]

Den ganzen Artikel und dessen Kommentare liest Du auf Tichys Einblick.