Merkel-Regierung lud Google und Facebook zu geheimem Treffen

Tichys Einblick

Google, Facebook löschten während der Corona-Epidemie zahlreiche unliebsame Beiträge von Bürgern, Künstlern und sogar Wissenschaftlern, weil sie angeblich „falsch“ oder „Fake News“ waren. Nun stellt sich die Frage, ob die damalige Bundesregierung diese Einschränkung der Meinungsfreiheit selbst forcierte.

Die Bild-Zeitung berichtet über einen „geheimen Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung und US-Konzernen, der den Kampf gegen vermeintlich falsche Informationen auf der Agenda hatte“, den eine parlamentarische Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) ans Licht brachte. Im ersten Corona-Sommer 2020, als die Pandemie-Welle abflachte und die Unzufriedenheit mit den Maßnahmen zunahm, berief die Regierung demnach ein geheimes Treffen mit den größten Sozialen Netzwerken Facebook und Google ein.

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