Gericht spricht ungeimpften Bundeswehrsoldaten frei

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BAD KISSINGEN. Das Amtsgericht Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung freigesprochen. Der Soldat hatte sich entgegen der am 24. November 2021 beschlossenen Verordnung für Streitkräfte geweigert, sich gegen Corona impfen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt hatte daraufhin eine dreimonatige Bewährungsstrafe gefordert und legte nach Urteilsverkündung Berufung ein.

Die Richterin begründete den Freispruch mit der mangelnden Verhältnismäßigkeit angesichts sinkender Infektionszahlen und inzwischen bekannt gewordener Nebenwirkungen. Eine schriftliche Begründung liege derzeit noch nicht vor, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Bad Kissingen am Dienstag.

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