Der Kampf um Glyphosat: EU verländert Zulassung

Tichys Einblick

Die EU-Kommission wird die Zulassung des Herbizids Glyphosat um weitere zehn Jahre bis Ende 2033 verlängern. Der Wirkstoff darf auch künftig in Deutschland nicht verboten werden, auch wenn im Koalitionsvertrag steht, dass Glyphosat nur noch bis Ende 2023 eingesetzt werden darf.

Einschränkungen können bei den Zulassungen der Produkte gemacht werden, in denen der Wirkstoff Glyphosat enthalten ist. Zuständig dafür ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das jetzt die Pflanzenschutzanwendungsverordnung anpassen muss. Dabei drängt die Zeit: Landwirte müssen bis März / April Planungssicherheit haben, bevor die kommende Aussaat ansteht. Hinweis: das Bundesamt ist eine deutsche Behörde.
In Brüssel hatten die Mitgliedstaaten im zuständigen Berufungsausschuss nicht die erforderliche qualifizierte Mehrheit weder für Verlängerung noch gegen eine weitere Zulassung von Glyphosat erreicht. Zu unterschiedlich waren die Auffassungen. So haben sich beispielsweise die Niederlande der Stimme enthalten, weil sie kein einheitliches Votum zustande brachten. Ebenso wie Deutschland übrigens.

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