Die Schuldenbremse ist tot – Es lebe das „Sondervermögen“
Ich weiß, wie langwierig und mühsam die Versuche waren, der Politik „das süße Gift der Staatsverschuldung“ zu entziehen. In den neunziger Jahren, in den alten Bonner Zeiten, als Theo Waigel […]
Das pazifistische Deutschland priorisiert die Aufrüstung
Machen wir uns nichts vor, diese 180-Grad-Wende der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die Olaf Scholz am Sonntag im Bundestag mit zwei Zahlen unterstrich – 100 Milliarden Euro-Sondervermögen für die Ertüchtigung […]
Die Notenbanken vor der Scheinalternative: Inflation oder Rezession?
Die Inflation galoppiert. Noch nie seit 1949 sind die Erzeugerpreise in einem Monat im Vorjahresmonatsvergleich so explodiert wie im Januar 2022: um 25 Prozent. Kostentreiberin ist zwar hauptsächlich die teure […]
Ludwig Erhard: „Inflation ist Folge einer verbrecherischen Politik“
Pointierter als Ludwig Erhard kann man die Ursachen der Geldentwertung, vulgo Inflation genannt, nicht zuspitzen: „Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder als ein tragisches Geschick; sie […]
Politiker als Unternehmer: Denn sie wissen nicht, was sie tun
Zum Einmaleins einer marktwirtschaftlichen Ordnung gehört Ludwig Erhards Mantra: Vor dem Verteilen, kommt das Erwirtschaften! Auch wenn vor wenigen Tagen selbst Politiker der Ampel-Koalition aus Anlass seines 125. Geburtstags an […]
Bundesrechnungshof: Jens Spahn unterschlug die teuren Folgen seiner Gesetze
Ausnahmsweise geht es bei diesem gesundheitspolitschen Thema mal nicht um Corona. Denn in der Amtszeit von Jens Spahn gab es wie auch schon bei seinem Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) teure […]
Der Finanzkraftausgleich lähmt die politische Eigeninitiative
17,1 Milliarden Euro wurden nach vorläufigen Berechnungen im vergangenen Jahr im Finanzkraftausgleich (früher Länderfinanzausgleich) umverteilt. Das waren satte 2,4 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Wirtschaftsstarke Länder zahlen, wirtschaftsschwache […]
Entledigen sich die Staaten durch Inflation ihrer Schuldenlast?
Tichys Einblick: Noch in den Neunzigerjahren sahen auf solide Haushaltsführung bedachte Politiker den Anleihemarkt als zuverlässigen Zensor, der Staaten mit hoher Verschuldung über höhere Zinsen disziplinieren konnte. Heute sind viele […]
Die fragwürdige Gedächtnisschwäche von Bundeskanzler Olaf Scholz
Die Hansestadt Hamburg ist für Sozialdemokraten ein ganz spezielles Terrain. Sie regieren die Stadt seit vielen Jahrzehnten mit kurzer Unterbrechung und sind bestens vernetzt in die großbürgerliche Kaufmannstradition dieser reichen […]
Die Inflation wird zum Bumerang für die „grüne“ Energiewende
Auch wenn die Volksseele nur zu kochen scheint, wenn es um die Impfpflicht und Corona-Freiheitsbeschränkungen geht: Soziale Sprengkraft entwickelt vor allem die galoppierende Preisentwicklung bei den Energiekosten. Im politisch gespaltenen […]