Warum die Grünen gewinnen und die AfD verliert
Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland hat gewählt. Knapp 13 Millionen Wahlberechtigte waren vergangenen Sonntag in NRW aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Doch fast die Hälfte der Menschen hatte offenbar Besseres zu […]
Migrationsbeauftragte will mehr Einwanderer bei Polizei und in Schulen
BERLIN. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan (SPD), hat mehr Polizisten, Lehrer und Verwaltungsmitarbeiter mit Migrationshintergrund gefordert. „Um Vorbehalte auf beiden Seiten abzubauen und auch […]
Verwaltungsgericht kippt Verkürzung des Genesenstatus
BERLIN. Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, daß die vom Robert Koch-Institut angeordnete Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate rechtswidrig war. „Die bundesrechtliche Verkürzung der Geltungsdauer des Genesenenstatus durch […]
Deutsche Kirchen und Bistümer rufen erneut zum Klimafasten auf
BERLIN. Mehrere evangelische Landeskirchen, katholische Bistümer und kirchliche Einrichtungen haben erneut zum Klimafasten aufgerufen. „Das Klimafasten möchte Menschen gewinnen, schon beim Einkauf und der Zubereitung des Essens darauf zu achten, […]
Eingriffe in Hörfunk: Reul legt Schutzkonzept für Katastrophenfall vor
DÜSSELDORF. Als Reaktion auf die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) einen Notfallplan zum Schutz vor ähnlichen Situationen vorgestellt. Dieser sieht auch Eingriffe in den Rundfunk […]
Skepsis gegenüber Zuwanderung nach Deutschland sinkt
BERLIN. Migration hat in der Bundesrepublik an Zustimmung gewonnen. Die Mehrheit Deutschen ist der Ansicht, Zuwanderung bringe wirtschaftliche Vorteile, wie eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zur Willkommenskultur ergeben hat. […]
Genesenenstatus: Lauterbach entzieht RKI Kompetenzen
BERLIN. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, dem Robert-Koch-Institut (RKI) die Kompetenz, über die Dauer des Genesenenstatus zu verfügen, zu entziehen. Er wolle diese Entscheidung fortan „selbst und direkt“ treffen, […]
Trotz ausgelaufenem Abschiebestopp: Keine Rückführungen nach Syrien
BERLIN. Im vergangenen Jahr hat es keine einzige Abschiebung nach Syrien gegeben. Und das, obwohl der seit 2012 bestehende Abschiebestopp zu Beginn des Jahres ausgelaufen war. Ursprünglich hatte der damalige […]
Deutsche Versicherer warnen vor Blackout
BERLIN. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV) hat vor der Gefahr von Blackouts für Deutschland und Europa gewarnt. „Leider sind wir in Deutschland auf die Folgen eines flächendeckenden Stromausfalls nicht […]
Rechtsstaatsmechanismus: Polen und Ungarn erleiden Schlappe vor EuGH
LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Klagen von Polen und Ungarn im Streit um den Rechtsstaatsmechanismus zurückgewiesen. Der Zweck dieser Sanktionsmöglichkeit sei es, einer mißbräuchlichen Verwendung von EU-Haushaltsmittel Einhalt […]