Die AfD in der selbstgestellten Abseitsfalle
Die AfD hat sich mit einigen Punkten in ihrem jüngst beschlossenen Programm für die Bundestagswahl selbst dahin bugsiert, wo die anderen im Bundestag vertretenen Parteien sie sehen möchten: ins politische […]
Die EU offenbart Erdogan, dass er sie nicht ernst nehmen muss
Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentinursula von der Leyen haben mit ihrem Auftritt im Sultanspalast von Ankara nicht nur für Spott in den sozialen Netzwerken gesorgt. Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip […]
CSU-Chef Söder entzieht seiner eigenen Partei die Existenzberechtigung
Wie sehr sich dieses Land und seine politische Klasse von der alten Bundesrepublik entfernt haben, macht derzeit vor allem die Führung der CSU deutlich. Wer noch Franz Josef Strauß kannte, […]
Ein seltsames Interview: De Maizière redet vom Ausnahmezustand
Thomas de Maizière war damals vierzehn Jahre alt, kann sich also womöglich noch erinnern, welche Emotionen 1968 mit den „Notstandsgesetzen“ verbunden waren. Womöglich ist sein Interview mit der Frankfurter Allgemeinen […]
Merkel torpediert ihren eigenen Parteichef und zeigt der CDU die kalte Schulter
Wer noch glaubt, dass Angela Merkel für Armin Laschet besondere Sympathie hegt und sich den Vorsitzenden ihrer eigenen Partei als nächsten Kanzler wünscht, dürfte seine Meinung nach diesem Interview ändern. […]
Bei Anne Will die fünfte Audienz von Angela Merkel, von der Will noch mehr Merkel will
Nach ihren Erfahrungen mit ihren vier Auftritten bei Anne Will wusste Angela Merkel, dass sie keine wirklich unangenehmen Fragen zu erwarten hat. Aber eine Eingangsfrage wie diese hätte sich vermutlich […]
Merkels Regierungserklärung: „Es nützt nichts, den ganzen Tag zu kritisieren.“
Wer geglaubt hatte, dass die Kanzlerin, da sie nun einmal angefangen hat mit dem Benennen von Fehlern, dies nun auch jenseits der gestern zurückgenommenen „Osterruhe“ kultivieren würde, sah sich heute […]
Merkel kippt Osterruhe – und sich selbst?
Nach dieser Nachricht, wird Angela Merkel nicht mehr lange regieren können. Die Bundeskanzlerin will den verschärften Lockdown, den sie unter dem Euphemismus der „Ruhephase“ in der Ministerpräsidentenkonferenz durchgesetzt hatte, zurücknehmen. […]
Merkels Sprache auf der Pressekonferenz: absurd, perfide und zynisch
Merkel war völlig außer Atem, aber dennoch sichtlich zufrieden, als sie am frühen Dienstagmorgen die Ergebnisse der Konferenz mit den Länderregierungschefs verkündete. Und nicht nur was sie da verkündete, sondern […]
Politischer Sprengstoff im grünen Wahlprogramm: Absage an Staatsverträge mit Ditib
Der Entwurf für das Wahlprogramm der Grünen – „Deutschland. Alles ist drin“ – ist von einem generellen Machbarkeits- und einem spezifisch grünen Größenwahn geprägt: Wie Annalena Baerbock verkündete, formuliere man damit […]