Geplante Legalisierung der Abtreibung – „Auch der Embryo hat Menschenwürde“
Eine Regierungskommission will Abtreibung legalisieren. Katharina von Falkenhayn hält dagegen. Man helfe den Frauen nicht, wenn man den Ungeborenen ihr Menschsein abspricht, so die Landesvorsitzende der Beratungseinrichtung „Donum Vitae“. Katharina […]
Ampel-Kommission will Paragraph 218 abschaffen – Vatikan gegen Anti-Vatikan
Eine Regierungskommission hält die geltende Abtreibungsregelung für verfassungswidrig. Mit dieser Zuspitzung wird die schwierige Debatte um den Paragrafen 218 und den Lebensschutz schon von Anfang an verdorben. Ob der Papst […]
Haushaltskrise der Ampel-Regierung – „Das Prinzip Schuldenbremse ist richtig“
Der CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg hält es für möglich und sogar wahrscheinlich, dass die Ampel an der Aufstellung eines Haushalts für 2025 zerbricht. Der Stillstand der Regierung lähme das ganze Land, […]
Ethikrat legt Gutachten zur „Klimagerechtigkeit“ vor – Wenn der Weltgeist auf die Realität trifft
Der Deutsche Ethikrat hat eine Stellungnahme zum Klimawandel vorgelegt mit der er sich selbst blamiert. Die Ratschläge sind banal oder von Unkenntnis geprägt. Da helfen auch keine Videos mehr. Eigentlich […]
Die Europäische Union braucht mehr politische Führung – Kein Weiter-so mit Wünsch-Dir was
Das Problem der Europäischen Union ist, nicht nur in der Ukraine-Frage, mangelnde politische Führung. Das jetzt wieder belebte „Weimarer Dreieck“ könnte eine Chance sein, wenn Deutschland endlich lernt, die Realität […]
EX-Oberbürgermeister Manfred Ruge kritisiert Katholikentag – „Bin ich schon ein neuer Rechter, wenn ich gegen das Gendern bin?“
Ende Mai findet der Katholikentag in Erfurt statt. Der frühere Oberbürgermeister kritisiert den ersten Programmentwurf scharf. Es fehlen die politische Ausgewogenheit und ostdeutsche Stimmen, so Manfred Ruge. „Der Katholikentag wird […]
Papst und Bischöfe im Konflikt – Die Lebenslügen des Synodalen Weges
Der Konflikt der Deutschen Bischofskonferenz mit Papst Franziskus eskaliert. Der Vatikan hat ein Reformvorhaben der Bischöfe vorerst gestoppt. Der Wiener Kardinal Christoph Schönborn warnt nun vor einer Kirchenspaltung. Gelingt der […]
Das Leiden der Liberalen an der Ampel – Die Merkelisierung der FDP
Die FDP weiß nicht vor, noch zurück. In Umfragen steht sie zwischen existenzbedrohenden drei und fünf Prozent. Dabei scheint sie im Ampel-Bündnis genau in die Falle zu tappen, der sie […]
Schlagabtausch im Bundestag – „Wir haben mit Ihnen nichts zu tun“
Olaf Scholz schaltet mitten in der Legislaturperiode in den Wahlkampfmodus. Beim Schlagabtausch im Bundestag ätzt der Kanzler gegen den CDU-Chef und redet sich die Lage schön. Friedrich Merz hingegen hält […]
Wagenknecht, Erdogan, Maaßen: Parteien-Boom in Deutschland – „Jede Partei muss bei der Gründung Verfassungstreue nachweisen“
Es gibt eine Art Parteien-Boom in Deutschland: Erdogan-Partei, Maaßen-Partei, Wagenknecht-Partei. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ist skeptisch, was deren Erfolgsaussichten angeht: Wähler müssten mit einer Partei einen konkreten Nutzen verbinden. Karl-Rudolf […]